Demokratie und funktionierender Rechtsstaat sind zwei untrennbar miteinander verbundene Prinzipien. In der Theorie ist das einfach. Doch was bedeutet das in der Praxis? Welche Gefahren drohen der Demokratie, wenn ein Rechtsstaat ausgehöhlt wird? Wie können wir dem begegnen?
Gerichtspräsidentinnen und -präsidenten stehen in der Verantwortung, das Funktionieren der Gerichte in ihrem Verantwortungsbereich sicherzustellen, zugleich aber die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter zu bewahren und gegen Angriffe von außen zu verteidigen. Unabhängige Richterinnen und Richter unterliegen keinen Weisungen in Bezug auf ihre rechtsprechende Tätigkeit. Zugleich unterliegt ein Gericht gesellschaftlichen Veränderungsprozessen und Einflüssen, müssen Richterinnen und Richter in ihrer Leistung beurteilt werden, um die besten Köpfe für herausgehobene Positionen zu finden, und muss die Gerichtsleitung dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger in angemessener Zeit zu ihrem Recht kommen. Alles unter einen Hut zu bekommen, ist nicht immer leicht.
Die Arbeit für den Rechtsstaat ist wichtig, im Kleinen wie im Großen. Der Vortrag informiert über die Voraussetzungen für das Funktionieren der Gerichte und lädt dazu ein, über die Bedeutung einer unabhängigen Justiz für die Demokratie nachzudenken und mitzudiskutieren.
Kooperationsveranstaltung der vhs Landkreis Konstanz, der Initiative Stolpersteine für Konstanz – gegen Vergessen und Intoleranz und dem Bündnis Konstanz für Demokratie – Klare Kante gegen rechts in Satdt und Landkreis
